In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat über den Antrag der SPD-Fraktion über einen "Blackout in Rheinstetten" diskutiert
Die SPD-Fraktion hatte, um für einen solchen Notfall gerüstet zu sein, an Oberbürgermeister Schrempp folgenden Antrag gestellt:
"Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadt Rheinstetten erarbeitet einen Notfallplan für den Fall eines längerfristigen „Blackouts“.
2. Der Notfallplan beinhaltet insbesondere die Einrichtung von Trinkwasserstellen, Wärmeinseln und die Möglichkeiten für dringende Telefonkommunikation.
3. Der Notfallplan „Blackout“ wird dem Stadtrat zeitnah vorgestellt und in der Öffentlichkeit kommuniziert.
Begründung: In Berlin kam es 2019 zu einem 31-stündigen Stromausfall in den Bezirken Köpenick und Lichtenberg. Insgesamt waren 30.000 Privathaushalte, 2.000 Betriebe sowie diverse Senioreneinrichtungen und das Krankenhaus Köpenick betroffen. Patienten mussten evakuiert werden, alle Geschäfte blieben geschlossen - und das mitten in der Hauptstadt.
Aufgrund der aktuellen Energiekrise und der Gefahr vor möglichen Sabotageakten ist ein sogenannter „Blackout“ auch in der Stadt Rheinstetten nicht auszuschließen."
Deshalb erscheint der SPD-Gemeinderatsfraktion ein Notfallplan für eine solche Krisensituation dringend notwendig zu sein"
Das war der Stand am 22.Februar 2023
Nach der Diskussion in der April-Sitzung des Gemeinderates verwies die SPD-Fraktion in ihrem "Stadtgespräch" vom 27.4.2023 darauf, dass folgende Maßnahmen durch die Stadtverwaltung vorgestellt wurden:
" - Die Stadtverwaltung stellt Informationsmaterial mit Checklisten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe kostenlos zur Verfügung und verweist auf das richtige Verhalten in Notsituationen.
- Zur Eigenhilfe bei Notlagen soll es Kurse in der Volkshochschule geben.
- Die Erstellung eines Notfallplanes ist bereits in Arbeit.
- Die Planungen für die Einrichtungen von Notfallinformationsstellen als Vorstufe von sogenannten Notfalltreffpunkten laufen.
- Bei einem Stromausfall von mehr als 4 Stunden tritt der Verwaltungsstab zusammen und es ist die Einrichtung von Notfalltreffpunkten vorgesehen. Diese dienen je nach Bedarf zusätzlich zur Kommunikation, zum Aufwärmen, zur Trinkwasserversorgung und zur Leistung von Erster Hilfe.
- Notfalltreffpunkte sind in der Keltenhalle, der Ufgauhalle und der Festhalle Neuburgweier vorgesehen."
Der Maßnahmenkatalog der Stadtverwaltung zeige, dass der Antrag der SPD-Fraktion überaus sinnvoll gewesen war.
Der Antrag und vor allem das Ergebnis der Diskussion wurde von allen Seiten des Gemeinderats begrüßt.
